1. AKTUELLES
  2. BILDUNG
  3. FREIZEIT&TOURISMUS
  4. GESUNDHEIT&SOZIALES
  5. KINDER&JUGEND
  6. KULTUR&GESCHICHTE
  7. POLITIK
  8. Einwohnerrat
  9. Präsidium
  10. Mitglieder
  11. Büro
  12. FGPK
  13. Fraktionen
  14. Spezialkommissionen
  15. Parlamentarische Vorstösse
  16. 2017
  17. 2016
  18. 2015
  19. 2014
  20. 2013
  21. 2012
  22. 2011
  23. 2010
  24. Vorjahre
  25. Sitzungen, Geschäfte, Dokumente, Protokolle usw.
  26. Wahl
  27. Stadtrat
  28. Schulpflege
  29. Kommissionen
  30. Ortsparteien
  31. Ortsbürgergemeinde
  32. Reglemente und Richtlinien
  33. Ortsteil Mühlethal
  34. Politische Rechte
  35. REGIONALPOLIZEI
  36. SENIORENZENTRUM
  37. SICHERHEIT
  38. STADTBIBLIOTHEK
  39. STADTVERWALTUNG
  40. UMWELT&VERKEHR
  41. WIRTSCHAFT
  42. ZAHLEN&FAKTEN
  43. IMPRESSUM
Unerledigte parlamentarische Vorstösse der Vorjahre (vor 2010)

GK

Beschreibung des Begehrens

1 (1)

Motion der Einwohnerratsfraktion „Aktives Zofingen — az — Junge parteipolitisch neutrale Zofinger“ vom 20. September 1971 betr. Streichung des Philosophenweges und der Kunzenbadstrasse aus dem Überbauungsplan

Die Überarbeitung der Sondernutzungspläne im Zusammenhang mit der sich in Gang befindenden Revision der Ortsplanungs-Instrumente erfolgt nach Dringlichkeit. Zurzeit wird der Bauzonen- und der Kulturlandplan, die Bau- und Nutzungsordnung mit den zugehörigen Reglementen überarbeitet. Die Sondernutzungspläne folgen anschliessend.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

20.09.1971

 

24.06.2013 

13.12.1971 – Zwischenberichte am 11.12.1972 und in den Geschäftsberichten ab 1972

24.06.2013 (Abschreibung)

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

2 (5)

Postulat der SP-Fraktion vom 15. September 2003 betr. aktive Rolle der Stadt Zofingen in der Agglomerationspolitik

Die Stadt Zofingen hat im Rahmen der Agglomerationsprogramme Aareland 1. Generation 2011-2014 und 2. Generation 2015-2018 verschiedene Projekteingaben gemacht (vgl. S. 19 Jahresbericht 2010).

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

15.09.2003

01.12.2003

 

01.12.2003 / 25.06.2012

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

3 (9)

Motion der SP-Fraktion vom 25. Oktober 2004 betr. Altstadtplanung

Im Rahmen der Revision der Ortsplanung wurden die BNO (§§ 10-12) und das Alt-stadtreglement überarbeitet und angepasst. Der Einwohnerrat wird sich an seiner Sitzung vom 21. Mai 2012 mit der Vorlage befassen.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

25.10.2004

09.05.2005

 

09.05.2005 / 25.06.2012

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

4 (10)

Motion der SVP-Fraktion vom 25. Oktober 2004 betr. neues Bauland für Einfamilien- und Mehrfamilienhäuser

Der Stadtrat prüfte im Rahmen der Ortsplanungsrevision die Neueinzonung von Bauland. Es wurden verschiedene Arrondierun-gen und Umzonungen vorgenommen. Auf grössere Neueinzonungen wurde aus Rücksicht auf die Grünräume und das Kulturland verzichtet.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

25.10.2004

09.05.2005

 

09.05.2005 / 25.06.2012

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

5 (11)

Postulat der FDP-Fraktion vom 9. Mai 2005 betr. Wirtschaftsentwicklung der Stadt Zofingen

Die kommunale Wirtschaftsentwicklung ist eine Daueraufgabe. Die Einflussnahme der Stadt liegt dabei in der Schaffung der entsprechenden Rahmenbedingungen. Dabei kommt der Raumplanung und der Infrastrukturplanung eine grosse Bedeutung zu. Im vergangenen Jahr standen die Verlegung der Pflanzgärten aus der Industriezone Brühl ins Gebiet Äsch und der Arealabtausch mit der Firma Siegfried und der StWZ im Vordergrund.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

09.05.2005

13.06.2005

 

12.09.2005 / 25.06.2012

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

6 (38)

Motion der FDP-Fraktion vom 24. März 2006 betr. Abdankungshalle

Gemäss Investitionsplan 2012 bis 2016 sind die Sanierung Betriebsgebäude und der Neubau Aufbahrungsraum für die Jahre 2016 und 2017 ff. vorgesehen. Solange die Abdankungshalle noch für Aufbahrungen verwendet wird, sind Studien zur künftigen Nutzung der Abdankungshalle verfrüht.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

24.03.2006

19.06.2006

 

19.06.2006

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

7 (39)

Motion der SVP-Fraktion vom 27. März 2006 betr. Umnutzung der Abdankungshalle/Planung für neue Aufbahrungs- und Abdankungshalle beim Friedhof Bergli

Das Projekt „Neubau Aufbahrung Friedhof Bergli“ wurde im April 2010 vom Stadtrat zur Weiterbearbeitung freigegeben. Nach Dringlichkeit sind die verschiedenen Standort-Varianten, Kostenvergleiche sowie Vor- und Nachteile in einem Vorprojekt zu prüfen. Aus Kapatitätsgründen konnte der Bereich Hochbau und Liegenschaften das Projekt nicht in Angriff nehmen. Betreffend Umnutzung der Abdankungshalle siehe Begründung und Antrag zu GK 6.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

27.03.2006

19.06.2006

 

19.06.2006 (als Postulat)

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

8 (96)

Motion der SP-Fraktion vom 19. März 2007 betr. energetisch nachhaltiger Investitionen

Mit der Rezertifizierung des Labels Energiestadt überarbeitete der Stadtrat das energiepolitische Programm 2012-2015. Es orientiert sich an den Zielvorgaben von Energie Schweiz und enthält qualitative und quantitative Aussagen (konkrete Ziele).

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

19.03.2007

27.08.2007

 

27.08.2007 / 25.06.2012

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

9 (97)

Motion der SP-Fraktion vom 19. März 2007 betr. Revision der Bau- und Nutzungsordnung (Garagen in der Altstadtzone)

Vgl. Ausführungen zu GK 3 vorstehend.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

19.03.2007

27.08.2007

 

27.08.2007 (als Postulat) 

25.06.2012 (Abschreibung)

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

10 (101)

Postulat der FDP-Fraktion vom 18. Juni 2007 betr. Einführung von Tagesstrukturen an den Zofinger Volksschulen

Im Berichtsjahr hat eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger, Ressortvorsteher Bildung, das Pilot-projekt „Tagesstrukturen Quartierschule BZZ“ umfassend evaluiert. Der Evaluationsbericht macht Aussagen zur Akzeptanz der Tagesstrukturen bei Eltern, Teilnehmenden und Lehrpersonen, zur Tarifstruktur und weiteren finanziellen Aspekten, zur Auslastung sowie zur Infrastruktur.
Basierend auf den Ergebnissen dieses Evaluationsberichtes soll dann nach Meinung von Schulpflege und Stadtrat die flächendeckende Einführung von Tagesstrukturen in der Stadt Zofingen beantragt werden, voraussichtlich auf das Schuljahr 2013/14. Auf Antrag der Schul-pflege hat der Stadtrat der Weiterführung des Pilotprojektes „Tagesstrukturen Quartierschule BZZ“ für das Schuljahr 2012/13 zugestimmt. Die nötigen Mittel sind im Voranschlag 2012 eingestellt.
Das Pilotprojekt Tagesstrukturen im Bereich der Quartierschule Zofingen (QSZ) hat sich erfreulich entwickelt. Wie erhofft, nahmen die Belegungszahlen im 2. Jahr des Projekts stark zu. Es ist davon auszugehen, dass die Tagesstrukturen im Schuljahr 2011/12 vom Mittag bis am Abend praktisch vollständig belegt sein werden.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

18.06.2007

22.10.2007

 

22.10.2007 / 26.06.2017

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

11 (111)

Motion der SP-Fraktion vom 27. August 2007 betr. Umzonung der Parzelle 105 (Finkenhalde)

Mit der Revision der Ortsplanung wird das Anliegen der Motion entsprechend berück-sichtigt.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

27.08.2007

26.11.2007

 

26.11.2007 (als Postulat)

25.06.2012 (Abschreibung)

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

12 (112)

Motion der Fraktion Dynamische Mitte vom 17. September 2007 betr. Verkehrskonzepts Trinermatten

Der Stadtrat war ursprünglich bestrebt, das Anliegen der Motion fristgerecht bis Abschluss Sanierung Sportanlage Trinermatten im März 2011 umzusetzen. Jedoch wurden die Vorschläge des Stadtrates zur besseren Erschliessung der Trinermatten abgelehnt, und die Motion Verkehrserschliessung der Sportanlagen wurde aufrechterhalten. Eine Überarbeitung und Anpassung des Konzeptes erfolgte im Verlauf des Jahres 2011. Die Vorstellung und Beratung im Einwohnerrat ist für das laufende Jahr geplant. Eine mögliche Ausführung soll im Jahr 2014 erfolgen.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

17.09.2007

26.11.2007

 

26.11.2007 (Überweisung)

24.06.2013 (Abschreibung)

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

13 (130)

Motion der Fraktion Dynamische Mitte vom 26. November 2007 betr. Zentrumsparking (Altstadtparking)

Der Einwohnerrat stimmte einem Zwischenbericht betreffend Zentrumsparking und Verkehrsberuhigung in der Altstadt zu. Der Stadtrat wird dem Einwohnerrat auf Ende der Legislaturperiode 2010/13 über die Umsetzung der Parkraumplanung Bericht erstatten.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

26.11.2007

26.05.2008

 

26.05.2008 (Überweisung)

24.06.2013 (Abschreibung)

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

14 (145)

Postulat der SP-Fraktion vom 17. März 2008 betr. Erhöhte Sicherheit für Schulkinder ums Gemeindeschulhaus Zofingen

Eine ressortübergreifende Projektgruppe realisierte in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Massnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Zofingen, insbesondere im Bereich Gemeindeschulhaus/Rosengartenturnhalle. Weiter wurde im Sinne eines Pilotprojekts ein hydraulischer Poller bei der Einfahrt zur Rosengarten-Turnhalle gesetzt. Damit kann die Schulwegsicherheit im Bereich der Rosengarten-Turnhalle und des Gemeindeschulhauses weiter verbessert werden. Sofern sich diese Massnahme bewährt, soll in einem nächsten Schritt am Ende des Pestalozziwegs ein zweiter hydraulischer Poller versetzt werden.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

17.03.2008

16.06.2008

 

16.06.2008 / 24.06.2013

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

15 (168)

Postulat der SP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 15. September 2008 betr. „Die StWZ gehören uns!“

Ende 2006 beschloss der Verwaltungsrat der StWZ Energie AG, die aktuelle Situation der StWZ-Gesellschaften zu analysieren und die zukünftige Strategie in einem ausführlichen Papier festzulegen. In den Jahren 2007 und 2008 fanden diverse Strategie-Sitzungen mit dem VR, der Geschäftsleitung und dem externen Experten Dr. Gilbert Schnyder statt.
Nach der Wahl des neuen Geschäftsführers der StWZ Energie AG erarbeitete der Verwaltungs-rat der StWZ-Gesellschaften ab Mai 2009 zusammen mit der Geschäftsleitung und unter Beizug des externen Fachmannes Dr. Martin Rupp eine Unternehmensstrategie für die StWZ-Gesellschaften. Das Papier mit dem Titel „Strategie 2015“ lag nach der Zustimmung durch den Verwaltungsrat und der Kenntnis-nahme durch den Stadtrat im Sommer 2010 in seiner endgültigen Fassung vor. Parallel dazu erarbeitete eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Stadtammann und StWZ-VR-Präsident Hans-Ruedi Hottiger und mit Unterstützung des Experten Dr. Gilbert Schnyder und unter Einbezug des neuen Geschäftsführers der StWZ, die Aktionärsstrategie. Auch diese wurde durch den Stadtrat im Sommer 2010 verabschiedet.
Aktionärsstrategie und Unternehmensstrategie positionieren die StWZ als starkes regionales Querverbundunternehmen, welches für die Region Zofingen eine nachhaltige Energie- und Wasserversorgung gewährleistet. Das Unternehmen tritt dabei als moderner, ökologischer Energiedienstleister auf, der eine nachhaltige Unternehmenskultur pflegt. Der Stadtrat stellt mit Befriedigung fest, dass die StWZ unter der neuen Führung ihre Kundenfreundlichkeit stetig verbessert und ihren unternehmerischen Spiel-raum vermehrt ausschöpft.
Der Stadtrat erachtet die Aktiengesellschaft weiterhin als richtige Rechtsform für die StWZ. Die Stadt Zofingen will als Eigentümerin auch langfristig einen entscheidenden Einfluss auf die StWZ ausüben und so ein wichtiges Instrument ihrer Energie- und Umweltpolitik in den eigenen Händen behalten. Für Aufgaben, die im Alleingang nicht oder weniger effizient gelöst werden können, sollen Kooperationen mit den jeweils besten Partnern eingegangen oder ge-festigt werden. Diese Kooperationen sollen „auf Augenhöhe“ erfolgen. Im Vordergrund stehen diesbezüglich daher Kooperationen in der Region und im Kanton.
Der Stadtrat wird dem Einwohnerrat zum Postulat im Verlaufe des Jahres 2012 Bericht er-statten.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

15.09.2008

24.11.2008

 

24.11.2008

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

16 (185)

Postulat „Überparteiliche Velogruppe“ Einwohnerrat Zofingen und Mitunterzeichnende vom 16. März 2009 betr. Veloparkierungsmöglichkeiten beim Bahnhof Zofingen

Mit der Realisierung von zusätzlichen Abstellplätzen an der Florastrasse konnte ein Teil des Postulates erfüllt werden. Noch offen ist die Prüfung der Wiedereinführung der Velostation. Im Rahmen des in der 2. Hälfte des Jahres 2011 durchgeführten Studienauftrages Untere Grabenstrasse/Bahnhofplatz schlugen die Verfasser des Siegerprojektes eine unterirdische Velostation auf dem Bahnhofplatz vor. Die Umsetzung dieser Projektidee erfolgt zusammen mit der Aufwertung des Bahnhofplatzes und der Unteren Grabenstrasse ab 2012.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

16.03.2009

15.06.2009

 

15.06.2009





STADTBÜRO mehr
Stadthaus Kirchplatz
Kirchplatz 26
4800 Zofingen
T 062 745 71 72
F 062 745 71 74
stadtbuero@zofingen.ch
www.zofingen.ch
 
SBB-Tageskarten mehr
Bei uns stehen Ihnen jeden Tag acht Tageskarten zur Verfügung

 
Baustellenübersicht mehr
Informieren Sie sich über die aktuelle Baustellensituation.

 
Führungen und Pauschalangebote mehr
Attraktive Führungen und Spezialangebote des Stadtbüros

 
Agenda mehr