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Projekt „Zusammenschluss Zofingen-Uerkheim“ wird wieder aufgenommen


22.07.11 - Die Exekutiven der Gemeinden Zofingen und Uerkheim haben beschlossen, das Projekt eines möglichen Zusammenschlusses der beiden Gemeinden wieder aufzunehmen. Dies, nachdem die beiden Räte die Weiterarbeit aufgrund der knappen Ablehnung von GeRAG 1 an der Urne im September 2009 gestoppt hatten. Voraussetzung für weitere Schritte ist jedoch die Annahme der neuen regierungsrätlichen Vorlage für die Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen durch den Grossen Rat.

Ende Juni 2011 fand eine weitere gemeinsame Besprechung der beiden Exekutiven von Uerkheim und Zofingen und der Projektleitung statt, an welcher von allen Anwesenden klar zum Ausdruck gebracht wurde, dass eine Wiederaufnahme des Zusammenschluss-Projektes Zofingen-Uerkheim für sie richtig und sinnvoll ist. Die Grundlage und Voraussetzung bildet dabei die vom Grossen Rat Anfang Mai 2011 in erster Lesung beratene, regierungsrätliche Vorlage für die Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen. Die zweite Beratung im Grossen Rat ist für Anfang November 2011 geplant.

Projekt-Stopp nach Ablehnung der GeRAG-Vorlagen im Herbst 2009
Nach der Ablehnung der Vorlagen des 1. Pakets der Gemeindereform des Kantons Aargau (GeRAG) am 27. September 2009 hatten die Exekutiven der Gemeinden Zofingen und Uerkheim im Herbst/Winter 2009/10 verschiedene Optionen für das weitere Vorgehen beim Projekt „Zusam-menschluss Zofingen – Uerkheim“ geprüft. Man war dabei zum Schluss gekommen, das Projekt zu sistieren und nach Vorliegen von verbesserten, finanziellen Rahmenbedingungen des Kantons wie-der aufzunehmen.

Eine zentrale Voraussetzung für einen erfolgreichen Zusammenschluss der beiden Gemeinden Uerkheim und Zofingen ist die Annahme der neuen regierungsrätlichen Vorlage für die Unterstüt-zung von Gemeindezusammenschlüssen durch den Grossen Rat voraussichtlich im November 2011. Abklärungen haben ergeben, dass erst mit diesen rechtlichen Vorgaben, welche die finanzielle Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen regeln, ein Zusammenschluss der beiden Gemeinden Uerkheim und Zofingen auch finanziell tragbar ist. Kernpunkt ist dabei die Finanzausgleichgarantie, dank welcher die neu zusammengeschlossene Gemeinde auch nach der Fusion noch acht weitere Jahre von Finanzausgleichzahlungen profitieren könnte.

Bevölkerung wird in das weitere Vorgehen erneut miteinbezogen
Bei einem positiven Beschluss, von dem nach dem Ergebnis der Erstberatung ausgegangen werden kann, wollen die beiden Exekutiven von Uerkheim und Zofingen die seinerzeitigen Berichte der Projektgruppen – unter erneutem Einbezug der Bevölkerung – soweit nötig aktualisieren. Gestützt darauf werden anschliessend der Erläuterungsbericht sowie der Zusammenschlussvertrag gegebenenfalls angepasst.

Die Traktandierung der entsprechenden Zusammenschluss-Vorlage (Zusammenschlussvertrag) soll im Juni oder Herbst 2012 für die Beratung und Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung Uerkheim resp. den Einwohnerrat Zofingen erfolgen. Die obligatorische Volksabstimmung in beiden Gemeinden kann dann im Herbst/Winter 2012/13 stattfinden.

Ein Zusammenschluss ist unter den genannten Voraussetzungen auf Anfang 2014 möglich.

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