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Gemeindeversammlung Brittnau bzw. Einwohnerrat Zofingen entscheiden über Mandat und Kredit für die Machbarkeitsabklärungen

Am 22. Februar 2012 wird die Gemeindeversammlung Brittnau über die Erteilung eines Mandats sowie die Bewilligung eines Kredits für die Durchführung von Machbarkeitsabklärungen im Hinblick auf einen Zusammenschluss von Brittnau und Zofingen entscheiden. Der Einwohnerrat Zofingen wird sich dann am 26. März 2012 aus Zofinger Sicht mit diesem Geschäft befassen. In Brittnau findet zudem am 15. Februar 2012 eine öffentliche Orientierungsversammlung zum Thema statt.

Am 22. Februar 2012 werden die Brittnauer Stimmberechtigten an einer ausserordentlichen Ge-meindeversammlung über den gemeinderätlichen Antrag zur Erteilung des Verhandlungsmandats sowie der Bewilligung eines Verpflichtungskredits zur Klärung der Machbarkeit eines Zusammen-schlusses mit Zofingen entscheiden. Es ist dem Gemeinderat Brittnau jedoch ein Anliegen, dass nicht nur die Stimmberechtigten, sondern die gesamte Brittnauer Bevölkerung über das beantragte Verhandlungsmandat und über die Auswirkungen eines allfälligen Zusammenschlusses mit Zofingen informiert ist sowie konkrete Fragen zu diesem Projekt stellen kann. Der Gemeinderat lädt deshalb im Vorfeld der Gemeindeversammlung die gesamte Bevölkerung zu einer öffentlichen Orientierungs-versammlung ein, welche am Mittwoch, 15. Februar 2012, 20.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Brittnau, stattfindet.

Einwohnerrat Zofingen entscheidet am 26. März 2012 über Mandat für die Machbarkeits-abklärungen mit Brittnau
Der Stadtrat Zofingen wird dem Einwohnerrat auf die Sitzung vom 26. März 2012 ebenfalls eine Vorlage für die Mandatserteilung und die Bewilligung eines entsprechenden Kredits für vertiefte Machbarkeitsabklärungen mit Brittnau unterbreiten. Dies geschieht unabhängig vom Ausgang der Beratungen und der Beschlussfassung in der Gemeindeversammlung Brittnau am 22. Februar 2012 oder der allfälligen Ergreifung eines Referendums mit einer anschliessenden Volksabstimmung in Brittnau.

Denkbar wäre auch gewesen, dass der Stadtrat Zofingen zuerst einen rechtskräftigen Beschluss in Brittnau abwartet, bevor er dem Einwohnerrat die entsprechende Vorlage unterbreitet. Der Stadtrat hat sich jedoch in Absprache mit dem Gemeinderat Brittnau für einen strafferen Zeitplan entschie-den, damit mit den Machbarkeitsabklärungen begonnen werden kann, sobald die entsprechenden, rechtskräftigen Beschlüsse beider Gemeinden vorliegen.

Falls Brittnau an der Gemeindeversammlung bereits abschliessend oder in einer allfälligen Referen-dumsabstimmung die Erteilung des Mandats für die Machbarkeitsabklärungen ablehnt, so würde ein vom Zofinger Einwohnerrat am 26. März 2012 gefasster, positiver Beschluss hinfällig.

Über Resultate des Vorprojekts bereits Mitte November 2010 informiert
Über die Resultate des Vorprojekts zu einem möglichen Zusammenschluss zwischen den Gemein-den Zofingen und Brittnau hatte der Gemeinderat Brittnau bereits am 16. November 2010 öffentlich informiert. Anschliessend hatte die Bevölkerung Gelegenheit gehabt, die wesentlichen Fragen zum Projekt an der öffentlichen Diskussionsrunde vom 22. Februar 2011 zu deponieren. Mögliche Ant-worten zu den am häufigsten gestellten Fragen waren veröffentlicht worden.

In der Zwischenzeit wurde das Vorgehen im Hauptprojekt gemeinsam mit den Verantwortlichen von Zofingen und Brittnau sowie dem externen Projektbegleiter der BDO AG skizziert. Die Annahme der regierungsrätlichen Vorlage für die Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen durch den Grossen Rat am 8. November 2011 war Auslöser für die Exekutiven von Brittnau und Zofingen, das seinerzeit gestoppte Projekt wieder aufzunehmen und nun der Gemeindeversammlung Brittnau be-ziehungsweise dem Einwohnerrat Zofingen eine Vorlage für vertiefte Machbarkeitsabklärungen mit den entsprechenden Kreditbegehren zu unterbreiten.

Die ausführliche Vorlage wird den Stimmberechtigten von Brittnau ca. Ende Januar 2012 zugestellt. Die wesentlichen Inhalte der Vorlage werden an der öffentlichen Orientierung vom 15. Februar 2012 von den verantwortlichen Brittnauer Gemeinderäten sowie vom externen Projektbegleiter im Detail erläutert. Die Bevölkerung von Brittnau ist herzlich eingeladen, die Gelegenheit im Vorfeld der aus-serordentlichen Gemeindeversammlung zu nutzen und den Verantwortlichen Fragen zum Vorgehen und zum geplanten Projektablauf zu stellen.

Hinweis
Öffentliche Orientierungsversammlung in der Gemeinde Brittnau am Mittwoch, 15. Februar 2012, 20.00 Uhr, Mehrzweckhalle Brittnau

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