Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 21. Juni 2019

Die Ortsbürgergemeindeversammlung fasste am 21. Juni 2019 folgende Beschlüsse

1. Passation von Jahresbericht und Jahresrechnung 2018
   1.1 Genehmigung des Jahresberichtes 2018
   1.2 Genehmigung der Jahresrechnung 2018
   
   Dieser Beschluss unterliegt gemäss § 9 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden dem fakultativen Referendum. Von einem Zehntel der stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürger kann innert 30 Tagen ab Veröffentlichung die Urnenabstimmung verlangt werden; die Referendumsfrist läuft am 24. Juli 2019 ab.
   
   Wer gegen einen dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschluss das Referendum ergreifen will, kann bei der Stadtkanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste beziehen. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen.
    
2. Ortsbürgerausschuss – Ersatzwahl
   Es wurde folgende Person gewählt:
   Daniel Gautschi, 1972, Mühlethalstrasse 52
   
   Wahlbeschwerden sind innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tage nach der Veröffentlichung des Ergebnisses (Ablauf: 27. Juni 2019) beim Regierungsrat des Kantons Aargau, 5001 Aarau, einzureichen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie den Sachverhalt kurz darstellen.

Die dem fakultativen Referendum unterliegenden Beschlüsse sind am 25. Juli 2019 in Rechtskraft erwachsen.

STADTRAT ZOFINGEN