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2014

Sitzung Einwohnerrat vom 24. November 2014

Dokumente

  1. Inpflichtnahme
    Inpflichtnahme neues Einwohnerratsmitglied (anstelle von Benjamin Gut, SP/JUSO, sp)
  2. Mitteilungen
  3. Ersatzwahlen
    • GK 64
      Ersatzwahl einer Stimmenzählerin/eines Stimmenzählers des Einwohnerrates für das Jahr 2015 (anstelle von Barbara Willisegger, SVP)
    • GK 65
      Ersatzwahl eines/einer Abgeordneten für die Gemeindeverbände Entsorgung Region Zofingen (erzo) «ARA» und «KVA» für den Rest der laufenden Amtsperiode 2014/17 (anstelle von Benjamin Gut, SP/JUSO, sp)
  4. Einbürgerungen
    Hinweis: Aus Datenschutzgründen müssen nach 90 Tagen die Personendaten der gesuchstellenden Personen entfernt werden.
    3 Einbürgerungsgesuche GK 61 bis GK 63
  5. Entsorgung
    GK 60
    Aufhebung Hauptsammelstelle Werkhof und Auslagerung Wertstoffsammlung – Änderung des Abfallreglements
  6. Parlamentarische Vorstösse
    • GK 50
      Interpellation von Urs Plüss (DYM/EVP) vom 23. Juni 2014 betr. Transparenz bei öffentlichen Mandaten, deren Entschädigungen und Zeitaufwände (Begründung; Antwort Stadtrat)
    • GK 52
      Interpellation der SP-Fraktion vom 23. Juni 2014 betr. Benutzerfreundliche Schalteröffnungszeiten Vol. II (Begründung; Antwort Stadtrat)
    • GK 10
      Postulat «600 Jahre Stadt Zofingen in der Eidgenossenschaft» – Verzicht auf ein Stadtfest (Bericht des Stadtrates vom 11. November 2014)
  7. Umfrage

Sitzung Einwohnerrat vom 20. Oktober 2014

Dokumente

  1. Mitteilungen
  2. Budget
    GK 57
    Budget 2015 (Erfolgs- und Investitionsrechnung) inkl. Festsetzung des Gemeindesteuerfusses für 2015 sowie der Investitions- und Finanzpläne 2015–2024 der Einwohnergemeinde Zofingen
  3. Einbürgerungen
    Hinweis: Aus Datenschutzgründen müssen nach 90 Tagen die Personendaten der gesuchstellenden Personen entfernt werden.
    GK 54 bis GK 56
  4. Kreditbewilligungen
    • GK 58
      Kommunales Strassenbauprojekt «Güetli» mit Beitragsplan (PDF)
    • GK 59
      Erneuerung und Werterhaltung Busterminal, Strassenfläche und Glasdach (PDF)
  5. Parlamentarische Vorstösse
    • GK 39
      Postulat der Fraktion DYM betreffend Überprüfung Organisation Hochbau (Stellungnahme Stadtrat)
    • GK 51
      Interpellation der SP-Fraktion betr. Unterbringung von Asylsuchenden in Zofingen (Antwort Stadtrat)
    • GK 48
      Postulat der Fraktion DYM betreffend Übernahme sozialer Verantwortung im Asylwesen und Anbietung von Asylunterkünften (Stellungnahme Stadtrat)
    • GK 49
      Postulat der SP-Fraktion vom 23. Juni 2014 betr. Strategie und Organisation der Zofinger erzo Delegation (Stellungnahme Stadtrat)
    • GK 53
      Interpellation der SP-Fraktion vom 23. Juni 2014 betr. Stadt Region Zofingen und Mittellandarena (Antwort Stadtrat)
  6. Umfrage

Sitzung Einwohnerrat vom 15. September 2014

Der Stadtrat Zofingen hat in Absprache mit dem Büro des Einwohnerrates beschlossen, die Einwohnerrats-Sitzung vom 15. September 2014 mangels behandlungsreifer Geschäfte ausfallen zu lassen.


Sitzung Einwohnerrat vom 23. Juni 2014

Dokumente

  1. Inpflichtnahmen
    Inpflichtnahme von Pascal Stenz (FDP) und Adrian Borer (glp)
  2. Mitteilungen
  3. Ersatzwahl
    GK 47
    Ersatzwahl eines Mitgliedes der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für den Rest der laufenden Amtsperiode 2014/17 (Ersatz für Stefan Giezendanner, SVP)
  4. Einbürgerungen
    Hinweis: aus Datenschutzgründen müssen die Personendaten der gesuchstellenden Personen nach 90 Tagen entfernt werden.
    4 Einbürgerungsgesuche (GK 43 bis GK 46)
  5. Jahresbericht und Jahresrechnung
    GK 38
    Jahresbericht und Jahresrechnung 2013 der Einwohnergemeinde
  6. Kreditbewilliungen
    • GK 40
      Jugendkulturlokal – Kreditbewilligung für die bauliche Anpassung des Jugendzentrums Planet Z und die Mehrkosten für die Umsetzung des Betriebskonzeptes Jugendkulturlokal Zofingen
    • GK 41
      Altstadt-/Bahnhofparking – Kreditbewilligung für die Sanierung, Erneuerung und farbliche Neugestaltung
  7. Regionale Zusammenarbeit
    GK 42
    Genehmigung Gemeindeverträge über die Zusammenarbeit im Sozialbereich sowie Ermächtigung zum künftigen Abschluss kostenneutraler Verträge für die Übernahme von Verwaltungsaufgaben anderer Gemeinden
  8. Umfrage

Sitzung Einwohnerrat vom 24. März 2014

Dokumente

  1. Inpflichtnahmen
    Inpflichtnahme von Markus Gfeller (SVP) und Jakob Lang (FDP)
  2. Mitteilungen
  3. Einbürgerungen
    Hinweis: aus Datenschutzgründen müssen die Personendaten der gesuchstellenden Personen nach 90 Tagen entfernt werden.
    9 Einbürgerungsgesuche GK 26 bis GK 34
  4. Abwasserbeseitigung
    • GK 35
      Abwasserbeseitigung – Bewilligung Investitionskredit 2014 für die Sanierung von Abwasserleitungen (Umsetzung GEP)
    • GK 36
      Abwasserbeseitigung – Ortsteil Mühlethal, Erarbeitung Genereller Entwässerungsplan (GEP) 2. Generation, Investitionskredit 
  5. Bereich Hochbau und Liegenschaften
    GK 37
    Bewilligung Nachtragskredit für eine befristete zusätzliche Projektleiterstelle
  6. Parlamentarische Vorstösse
    • GK 9
      Motion von Dominik Gresch (glp/DYM) und Mitunterzeichnende vom 21. März 2013 betr. Incentivierung in der Sozialhilfe: Weniger Fallzahlen dank mehr Eigenverantwortung (Stellungnahme Stadtrat)
    • GK 11
      Postulat von Jan Bachmann (FDP) vom 24. Juni 2013 betr. Heitern – ein Schandfleck oder ein Naherholungsgebiet? (Stellungnahme Stadtrat)
    • GK 12
      Interpellation der FDP-Fraktion vom 27. August 2013 betr. Wie weiter mit der Personal-politik in Zofingen (Stellungnahme Stadtrat)
    • GK 13
      Motion der SP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013 betr. Ände-rung des Geschäftsreglements des Einwohnerrats (Stellungnahme Stadtrat)
    • GK 14
      Postulat der SP-Fraktion vom 16. September 2013 betr. attraktive Ortspläne: Visitenkarte einer Gemeinde (Stellungnahme Stadtrat)
    • GK 15
      Motion der FDP-Fraktion vom 21. Oktober 2013 betr. Bereichsleitung Alter & Gesundheit (Stellungnahme Stadtrat)
  7. Umfrage

Sitzung Einwohnerrat vom 20. Januar 2014

Dokumente

  1. Begrüssung durch Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger
  2. Appell
  3. Inpflichtnahme
  4. Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2014/17
    • GK 16
      Bestellung eines provisorischen Wahlbüros
    • GK 17
      Wahl des Präsidenten/der Präsidentin für die Jahre 2014/15
    • GK 18
      Wahl des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin für die Jahre 2014/15
    • GK 19
      Wahl von zwei Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen des Einwohnerrats für die Jahre 2014/15
    • GK 20
      Wahl von vier Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen für das Wahlbüro für die Amtsperiode 2014/17
    • GK 21
      Wahl der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2014/17
    • GK 22
      Wahl der Abgeordneten in die Gemeindeverbände für die Amtsperiode 2014/17
    • GK 23
      Festlegung des Sitzungsgeldes für die Amtsperiode 2014/17
    • GK 24
      Verteilschlüssel für die stille Wahl von einwohnerrätlichen Spezialkommissionen für die Amtsperiode 2014/17
    • GK 25
      Wahl des Präsidenten/der Präsidentin der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2014/17
  5. Mitteilungen
  6. Umfrage