|

Beschlüsse des Einwohnerrates vom 27. November 2017

Gestützt auf § 25 Abs. 1 Gemeindeordnung werden folgende Beschlüsse des Einwohnerrates der Stadt Zofingen vom 27. November 2017 veröffentlicht:

  1. Dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse (Ablauf der Referendums­frist am 3. Januar 2018):
    • 1.1 Regionalisierung Spitexorganisationen – Zusammenführung der Spitexdienste der Region Zofingen
      • 1.1.1 Zustimmung zur Zeichnung des Aktienkapitals der Stadt Zofingen von CHF 105'000.
      • 1.1.2 Zustimmung zur Gründung der Spitex Region Zofingen AG als nicht gewinnorientierte Aktiengesellschaft auf Anfang 2018 und der Betriebsübernahme per 1. Januar 2019.
    • 1.2 Genehmigung des Vertrages zwischen den Einwohnergemeinden Brittnau, Strengelbach und Zofingen über die Führung der Abteilungen der Sekundar- und Realschule (gültig ab Schuljahr 2018/2019)
       
  2. Abschliessend gefasste Beschlüsse:
    • 2.1 Inpflichtnahme von René Schindler (SVP)
    • 2.2 Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an sämtliche gesuchstellenden Personen in den 4 Einbürgerungsgesuchen
    • 2.3 Beantwortung der Interpellation der Fraktion DYM vom 20. Juni 2016 betr. Mittelland-Arena auf Parzelle 3041 – weshalb?

Die Beschlüsse unter Ziffer 1 unterliegen einzeln gemäss § 15 Abs. 2 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am 3. Januar 2018 ab.

Wer gegen einen dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschluss das Referendum ergreifen will, kann bei der Stadtkanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste beziehen. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen.

BÜRO DES EINWOHNERRATES

  • drucken
real estate