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Legislaturprogramm des Stadtrats

Das Legislaturprogramm des Stadtrates umfasst die politische Planung für eine Legislaturperiode von vier Jahren. Es zeigt die strategische Ausrichtung der Politik sowie die Schwerpunkte der Aufgabenerfüllung sowohl der Einwohner- als auch der Ortsbürgergemeinde Zofingen – unter Berücksichtigung der finanzpolitischen Ziele.

Damit ist das Legislaturprogramm eine Vorgabe für die Spannweite der politischen Entscheidungen in der laufenden Legislaturperiode. Es sorgt zusammen mit Leitbildern, Konzepten, Richt- und anderen Sachplanungen für Kontinuität in der politischen Entscheidfindung und gibt den zahlreichen politischen Zielkonflikten einen Entscheidungsrahmen.

Das Legislaturprogramm dient als Führungs-, Koordinations- und Kontrollinstrument des Stadtrates, der Kommissionen und sowie der Verwaltung. Es ist auch ein Hilfsmittel für die rollende Finanzplanung der Stadt. Aus der laufenden Entwicklung können sich Anpassungen oder Ergänzungen ergeben.

Die im Legislaturprogramm festgehaltenen Schwerpunkte und Prioritäten der Aufgabenerfüllung werden vom Stadtrat in Zusammenarbeit mit den Bereichs- und Abteilungsleiter/innen der Verwaltung im Rahmen von jährlichen Zielformulierungen konkretisiert und in Massnahmen und Projekte umgesetzt.

Das Legislaturprogramm wird dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht, eine Behandlung ist jedoch nicht vorgesehen.

Der Stadtrat zieht jeweils im letzten Jahr einer Amtsperiode detailliert Bilanz über die erreichten und nicht erreichten Ziele ziehen und informiert in geeigneter Form darüber.

Stadtrat verabschiedet Legislaturprogramm 2014/17

04.07.2014 – Der Stadtrat Zofingen hat sein Legislaturprogramm für die Jahre 2014 bis 2017 verabschiedet. Dieses definiert die politischen Schwerpunkte für die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung in den kommenden vier Jahren. Der Stadtrat will zudem in der laufenden Legislaturperiode ein Leitbild für die Stadt Zofingen erarbeiten, welches die übergeordneten Handlungsrichtlinien für einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren festlegt.

Der Stadtrat Zofingen erarbeitet jeweils am Anfang einer Amtsperiode ein sogenanntes Legislaturprogramm, in welchem die politischen Schwerpunkte für die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung in den kommenden vier Jahren definiert werden.

Die Mitglieder des Stadtrates haben deshalb zusammen mit den Bereichsleitenden der Stadtverwaltung an zwei halbtätigen Workshops Mitte Februar und Mitte März 2014 die von den jeweiligen Ressorts vorbereiteten Ziele für die Jahre 2014 bis 2017 diskutiert und überarbeitet. Anschliessend wurde der Entwurf des Legislaturprogramms von den Mitgliedern des Stadtrates im Rahmen einer Klausurtagung Ende April 2014 im Ferienheim Adelboden nochmals besprochen und verdichtet. Ende Juni 2014 hat der Stadtrat Zofingen nun das definitive Legislaturprogramm 2014/17 verabschiedet.

Das Legislaturprogramm ist auch die Grundlage für die Definition von Jahreszielen für jedes Ressort. Diese Jahresziele sind wiederum verbindliche Vorgaben für Stadtrat und Verwaltung und werden jeweils im Budget (Ziele) bzw. im Jahresbericht (Erfolgskontrolle) für die Bevölkerung transparent gemacht.